Das politische System Kenias im Überblick

Im monatlichen Bericht, den Daraja von der Partnerorganisation Mt. Zion aus Emali bekommt, gibt es einen Punkt, unter dem die politische Lage in Kenia beschrieben wird. Diese wird immer wieder als angespannt und schwierig beschrieben. Nun ist es an der Zeit, das politische System Kenias genauer zu betrachten.

 

Kenia erlangte im Jahr 1963 die Unabhängigkeit von Großbritannien und hat sich im Laufe der folgenden Jahrzehnte zur größten Volkswirtschaft Ostafrikas entwickelt. Kenia ist eine Präsidialrepublik, in der das Staatsoberhaupt, der Präsident, zugleich auch der Regierungschef ist. Da es in Kenia sehr viele verschiedene Ethnien gibt, ist die Politik davon geprägt, welche Gruppen wie viel Macht und Einfluss in den unterschiedlichen Gebieten bekommen. Aus diesem Grund werden verschiedenste Bündnisse geschlossen und es müssen viele Kompromisse gefunden werden. Grundeinstellungen und Ideologien von Parteien, wie man das etwa aus Österreich kennt, gibt es in Kenia weniger. Das zeigt sich auch darin, dass Ämter oftmals sehr schnell neu besetzt werden, oder dass Politiker der Opposition in die Regierung wechseln. Von solchen Wechseln ist auch regelmäßig in den Monatsberichten die Rede.

 

Im Jahr 2013 wurde Uhuru Kenyatta zum Präsidenten Kenias gewählt. Uhuru Kenyatta zählt laut dem Forbes-Magazin zu den reichsten Menschen Afrikas und ist kein unbescholtenes Blatt. Er wurde 2010 aufgrund von Verbrechen gegen die Menschlichkeit am Internationalen Strafgerichtshof angeklagt, welche allerdings nicht einwandfrei belegt werden konnten. Die damalige Chefanklägerin Fatou Bensouda sprach daraufhin von einem schwarzen Tag, da einerseits der Prozess immer wieder verschoben wurde und andererseits viele Zeuginnen und Zeugen ihre Aussage zurückgezogen haben, was den Verdacht der Drohung und Bestechung nahelegt. Im Jahr 2017 stellte sich Kenyatta erneut zur Wahl, welche er auch knapp gewann. Später wurde die Wahl allerdings als ungültig bewertet. Bei der Wahlwiederholung zog sich sein Herausforderer zurück und so wurde Uhuru Kenyatta bei sehr geringer Wahlbeteiligung und trotz internationaler Kritik mit 98% erneut zum Präsidenten gewählt.

 

Die englische Zeitschrift The Economist, die einen Fokus auf internationale Politik hat, berechnet jährlich einen Demokratieindex, mit dem versucht wird den Grad der Demokratisierung zu messen. Demnach ist Kenia ein Hybridregime und weist sowohl demokratische als auch autoritäre Strukturen auf. Das zeigt sich auch daran, dass Kenia versucht in Afrika eine Art demokratische Vorreiterrolle einzunehmen. In Nairobi befindet sich zum Beispiel der einzige Standort der Vereinten Nationen in Afrika. Außerdem beteiligt sich das Land im internationalen Kampf gegen Terrorismus. Gleichzeitig herrscht in Kenia weiterhin sehr viel Korruption, vereinzelt kommt es zu Anschlägen und es gibt viele Konflikte unter den einzelnen Volksgruppen. Davon berichtet auch Mt. Zion immer wieder und auch wenn es manchmal so wirkt als wäre es in Kenia politisch unruhig, ist das Land doch meist sehr stabil.

 

Zu erkennen, dass Politik in Kenia anders funktioniert als in Österreich, ist nicht ganz einfach, aber vielleicht hilft dieser Überblick eine neue Perspektive einzunehmen und das Land ein bisschen besser zu verstehen.